Militärschlag in Syrien in den nächsten Tagen ? (Live-Blog) (Erstveröffentlichung am 10.09.13)

/ August 10, 2015/ Topicality/ 0 comments

Nach der überraschenden Wende von gestern haben sich die Demokraten erst mal gegen eine Vorabstimmung über eine Resolution, die innerhalb des Kongresses stattfinden sollte, ausgesprochen und diese vertagt. Der rhetorische Fehler von John Kerry, der die Russen auf den Punkt direkt aufspringen ließ, wird nun weiterhin diskutiert. Auch Präsident Obama zeigte sich in verschiedenen TV-Interviews gewillt dem neuen Vorstoß zuzustimmen, jedoch nur, wenn es auch ernst von sowohl Russland als auch dem syrischen Regime sein sollte. Währenddessen beantragt die französische Regierung, sogar heute noch den Sicherheitsrat aufgrund der neuesten Ereignisse erneut einzuschalten. Die große “Speech to the Nation” wird heute Abend gegen 02:45 MEZ ausgestrahlt. Ich werde versuchen diese live mitzubloggen.

09.09.13 (18:55)

Es kommt zu einem wichtigen möglichen “Wandel”. Anscheinend hat die syrische Regierung dem als Ultimatum beschriebenen Statement von Außenminister Kerry zugestimmt, allerdings eher aufgrund der zusammenhängenden Forderung Russlands: Außenminister Lawrow hat sich heute mit dem syrischen Außenminister getroffen und eine Forderung gestellt, die die Kontrolle der Chemiewaffen unter internationale Kontrolle bringen würde. Genau das soll wohl jetzt geschehen. Es bleibt abzuwarten in wie weit dies Auswirkungen auf den Kongress in den USA haben wird und ob damit tatsächlich eine militärische Intervention verhindert werden kann (hier siehe meinen eigenen Kommentar von heute !).

09.09.13 (13:22)

Auf CNN läuft gerade GPS. In der heutigen Ausgabe geht es natürlich um das große Thema Syrien. Verschiedene Spezialisten versuchen mögliche Szenarien aufzuzeigen, so z.B. ob es zu einer “retaliation” von Assad nach dem Militärschlag kommen könnte oder nicht. Hierbei gehen die Meinungen weit auseinander. Eine solche Heterogenität an Sichtweisen ist nur beispielthaft für das, was gerade innerhalb von Washington D.C. zu sehen ist. Nicht nur das amerikanische Volk, laut bestimmten Umfragen, ist gegen einen Militärschlag, auch die Kongressmitglieder hinterfragen einen solchen limitierten militärischen Einsatz immer mehr. Es könnte sehr schwer für Obama werden, den Kongress wirklich davon zu überzeugen.

06.09.13 (16:23)

Nach der Stellungnahme von Putin ist nun auch Barack Obama an der Reihe. Er spricht in seinem Statement und auch in der Beantwortung der Fragen der Journalisten dieselben Tatsache und Überlegungen an, die bereits in den letzten Tagen durch die Medien gehen. Er will weiterhin den politischen Prozess suchen, allerdings sieht er vor allem aufgrund der Blockadehaltung von Russland eine Notwendigkeit des miltärischen Einsatzes gegen das Assad-Regime. Die 1400 getöteten Menschen, die es wohl durch den Giftgas-Einsatz gegeben haben soll, bilden dabei einen zentralen Punkt seiner Worte. Er plädiert weiterhin an die internationale Gemeinschaft, hierbei weiß er jedoch ohne Frage auch um die verhärteten Fronten in anderen Staaten. Allgemein strebt Barack Obama für den nächsten Dienstag eine Rede an die Nation an.

05.09.13 (23:09)

Wie erwartet gibt es so gut wie keine Anzeichen für einen Kurswechsel, vor allem im HInblick auf die Position von Russland. Wenn dem wirklich so sein sollte, wird der US-Kongress am Montag wohl den Militärschlag durchwinken. Was dann passiert bleibt abzuwarten…

05.09.13 (15:37)

Putin spricht den geplanten Verlauf an. Das Thema Syrien, das er scheinbar unter der Kategorie “andere Fragen” einstuft, soll wohl am Abend geklärt werden, scheinbar auch, so auch die Kommentatoren bei phoenix just in diesem Moment, in größerem Kreise. Es bleibt abzuwarten wie sehr diese Idee in der Praxis aussehen wird und was es für Resultate geben könnte.

05.09.13 (15:33)

Der G20-Gipfel hat offiziell begonnen. Präsident Putin spricht gerade die Einführungsrede, um ihn herum die anderen Staats-und Regierungschefs. Die Rede wirkt bis jetzt sehr kühl und “nach Plan”. fast oberflächlich. Bis jetzt hat es nicht ein Wort zu Syrien gegeben, falls dies überhaupt angedacht ist. Bis jetzt ist ein bilaterales Treffen zwischen Russland und den USA nur am Rande des G20–Gipfels geplant, auch wenn vor allem die Medien aus aller Welt hier wohl eher primär neue Informationen und Kenntnisse erwarten wollen.

05.09.13 (10:27)

Heute beginnt der G20-Gipfel in St. Petersburg. Wenn es noch irgendwie noch zu einer Abkehr von einem Militärschlag durch die USA kommen sollte, dann kann dies, so scheint es, einzig durch bilaterale Gespräche zwischen Putin und Obama kommen. Bis heute ist vor allem Putin daran interessiert mit immer unterschiedlichen Aussagen die eigene Position zum Syrien-Konflikt deutlich zu machen. Für ihn wäre ein Militärschlag nur dann, im Hinblick auf das internationale Recht tragbar, wenn dies der UN-Sicherheitsrat entscheidet. Hier weiß Putin ganz genau um seine und die Macht Chinas als ständige Mitglieder mit dramatischer Veto-Funktion. Es bleibt abzuwarten, ob sich die Amerikaner und Russen am heutigen Tag auf den Pragmatismus besinnen können. Ansonsten wird der Kongress in genau vier Tagen, am nächsten Montag, die “first decision” von Präsident Obama unterstützen und einen kurzen Militärschlag befürworten.

03.09.13 (15:12)

Nun ist klar, dass es sich bei dem Raketenabschuss um ein Manöver der Israelis und Amerikaner gehandelt hat. Es soll sich dabei um das neue System [url=http://www.spiegel.de/politik/ausland/nato-prueft-angeblichen-raketenstart-im-mittelmeer-a-920105.html]”Arrow 3″[/url] zum Abfangen von Mittel-und Langstreckenraketen gehandelt haben.

03.09.13 (12:15)

In gut 6 Tagen soll die wichtige Entscheidung über den Militäreinsatz im Kongress erfolgen oder nicht. Präsident Obama wirbt förmlich seit seiner angesprochenen Rede dafür, dass er eine breite Mehrheit aus beiden Lagern hinter sich vereinen kann. Es geht für ihn in diesem Fall um jede [url=http://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-einsatz-obama-kaempft-gegen-widerstand-im-kongress-a-920009.html]Stimme[/url]. Derweilen wurde vor ein paar Minuten über einen möglichen Abschuss von zwei [url=http://www.spiegel.de/politik/ausland/nato-prueft-angeblichen-raketenstart-im-mittelmeer-a-920105.html]Raketen[/url] im Mittelmeer berichtet. Noch bleibt unklar, ob der Syrien-Konflikt hiermit in Zusammenhang steht

31.08.13 (20:07)

Die Erklärung beginnt. Vice-President Biden steht hinter ihm. Nun sollte auch dem letzten klar sein, dass die kommenden Worte ernste Konsequenzen geben haben werden. Obama spricht davon, dass er tatsächlich den Befehl für den Angriff auf bestimmte strategische Ziele geben könnte. Hierbei macht der US-Präsident deutlich, dass de facto solche Angriffe in jedem Moment passieren könnten. Als große Überraschung nimmt er nun jedoch den Kongress mit ins Boot. Er will eine solche schwierige Lage nicht alleine, völlig isloiert, entscheiden müssen. Aus diesem Grund kündet er an, dass jedes Kongressmitglied in den nächsten Tagen entsprechende Informationen erhalten wird.

Allgemein wird Obama theoretisch auch ohne UN-Mandat vorgehen. Für ihn zählt scheinbar einzig noch die Reaktion durch den Kongress, selbst obwohl er weiß, dass dieser Vorgang zu Nachteilen im Vereinigten Königreich geführt hat. Innerhalb der Rede scheint es schon fast so, als würde Obama durch die Nennung von toten Kindern und Genozid an die Moral der Amerikaner und der Weltbürger appellieren. Die USA sind müde geworden, was Kriege angeht, als er an die Macht gelangte ging es darum Kriege zu beenden und keine zu starten. Nun darf, so Obamas Worte, die Welt die Augen vor den Geschehnissen in Syrien nicht verschließen. Diese Frage, im Namen der Sicherheit der Vereinigten Staaten, soll der Kongress beantworten, immer im Kopf die Grausamkeit des Einsatzes von solchen geächteten Waffen gegen die Zivilbevölkerung.

31.08.13 (19:30)

In den nächsten Minuten wird Präsident Obama ein wichtiges Statement von sich geben. Das Ganze wird direkt vor dem Weißen Haus stattfinden. Demnach wird es sich nicht nach einer “bloßen” Stellungnahme handeln. Kommt nun gleich bereits der Befehl für die “limited action” ?

Bei n-tv wird auf das neue Statement von Putin eingegangen, der heute wiederum die Beweise und die Argumentation der USA infrage gestellt hat. Für die russische Regierung macht ein solches Vorgehen von Assad überhaupt keinen Sinn, da das Regime in letzter Zeit an Macht dazugewonnen hat.

31.08.13 (13:59)

Die Inspekteure der Vereinten Nationen verlassen heute Syrien bzw. haben dies bereits hinter sich. Nach der Logik und den Worten von Präsident Obama könnte der Militärschlag somit alsbald folgen. Ob hier noch bis zur Untersuchung der Giftproben abgewartet wird oder nicht, bleibt, wie oft in diesen Tagen, ein großes Fragezeichen.

30.08.13 (21:50)

Scheinbar geht es gar nicht mehr um das Ob, sondern einzig um das Wann. Wenn es wirklich so kommen sollte und Obama diese militärische Intervention tatsächlich beschließen sollte, die wiederum nur wenige Tage geplant sein soll, dann wird dies wohl vor dem G20-Gipfel stattfinden müssen. Nicht wenige Journalisten rechnen nun vielleicht schon mit diesem Wochenende. Die Situation wird von Stunde zu Stunde gefährlicher.

Ich bin mir sicher, dass ein solches Eingreifen eher zur Eskalation beitragen wird und Assad dies “aushalten” wird, wenn es sich wirklich nur um Tage handeln wird. Selbst wenn die Angriffe nur wenige Tage dauern sollten, um tatsächlich als “Bestrafung” zu wirken, wird der Konflkt danach wohl noch viel schwieriger und die beteiligten Akteure umso gefestigter in ihrer eigenen Position.

30.08.13 (21:34)

CNN hat gerade über ein vor wenigen Minuten bei Youtube hochgeladenes Video berichtet. Demnach sollen hier die Opfer eines möglichen zweiten Giftgas-Einsatzes zu sehen sein. Das gesamte Video wirkt sehr verstörend und man erkennt auch nur wenig. Scheinbar waren die Wunden jedoch so stark, dass die Ärzte nur wenig dagegen anstellen konnten. Darüber hinaus gibt es das Gerücht, dass die Geheimdienste der Amerikaner bereits vor dem 21. August von einer geplanten (“deliberate”) Attacke auf die eigene Bevölkerung gewusst haben könnten.

Die gesamte Situation wirkt im Moment noch weniger durchschaubar, allerdings schien mir, so meine persönliche Meinung, Obama in Teilen schon entschlossen, selbst wenn dies ein Alleinganz werden könnte.

30.08.13 (21:06)

Obama spricht ebenfalls über die Grausamkeit durch den Einsatz solcher chemischen Waffen. Ihm scheint ebenfalls klar zu sein, dass die internationale Norm des Verbots eingehalten werden muss. Außerdem sagt jeder, so seine Worte, dass die Welt danach ruft, dass jemand handeln soll, aber keiner will dies auch tun. Darüber hinaus nennt er die internationale Norm des Verbots der Proliferation von Massenvernichtungswaffen. Auch wenn die USA von ihm vor allem verlangt, dass er sich um die nationale Wirtschaft kümmert, so weiß er auch, dass diese Situation ihm sehr zu fürchten gibt.

Er betont mehrmals, dass die gesamte Intervention nicht lange anhalten wird und in keinster Weise eine lange Militärhandlung angestrebt wird. Hier kann man nur vermuten, dass er vor allem, so denke ich einfach mal, den Bürgern in den USA und überall in der Welt, auch dem Assad-Regime, klarzumachen anstrebt, dass kein zweiter Irak-Krieg geplant ist. Wie sicher dies ist, bleibt allerdings stark zweifelhaft.

30.08.13 (20:48)

Das Band läuft: Obama unterstreicht, dass die Entscheidung noch nicht getroffen worden ist. Generell soll es aber auf jeden Fall nur zu einer begrenzten militärischen Handlung kommen können. Die US-Regierung spricht in keinster Weise von einem Regimewechsel, der stattfinden muss. Weiterhin soll es auch keine Bodentruppen in Syrien geben. Allerdings schaut Obama auch auf die nächste Woche, wahrscheinlich vor allem aufgrund des kommenden G20-Gipfels. Bis zu diesem Punkt gibt es keine “final decision”, die nur der Präsident selbst treffen kann und darf.

Weiterhin darf man aber auch nicht vergessen, dass sich die Kongressmitglieder noch offiziell im Urlaub befinden. Der Präsident, selbst wenn er de jure die Macht als “Commander and Chief” besitzt, weiß auch, dass er den Kongress hinter sich braucht und am besten auch die öffentliche Meinung in den USA und noch mehr eine internationale Koalition.

30.08.13 (20:37)

In den nächsten Tagen kann sich der gesamte Konflikt in Syrien noch groß verschärfen. Nachdem Cameron nun als der “Loser” dasteht, da sein Vorpreschen nun erst einmal stark eingebremst worden ist, bleiben den USA eigentlich nur noch der mögliche Freiwillige in Frankreich. In den letzten Minuten soll Präsident Obama bereits ein paar wichtige Aussagen getätigt haben. Nach CNN-Angaben gibt es in diesem Moment noch keine Entscheidung für ein miliätrisches Eingreifen. Nun wartet die Welt förmlich darauf, diese Worte zu hören, mich eingeschlossen, allerdings dauert die Freigabe noch etwas.

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